Organtran­splantation: Verfassungsgericht lehnt Beschwerde auf effektiven Rechtsschutz ab

Organtran­splantation: Verfassungsgericht lehnt Beschwerde auf effektiven Rechtsschutz ab

Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat eine Verfassungsbeschwerde über rechtliche Probleme im Rahmen von Organtrans­plan­tationen nicht zur Ent­schei­dung angenommen. In der Klage ging es unter anderem um die Frage, ob der Rechts­schutz einer Patientin beschnitten wurde. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz, die die Verfassungsklage unterstützt hat, bemän­gel­te, Patienten auf der Warteliste erhielten nicht die vollen Bürgerrechte und hätten keinen wirksamen Rechtsschutz.

 

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