THEMA:

Liebe Leute,

folgendes ist mir jetzt passiert:

In meinem jugendlichen Leichtsinn habe ich beschlossen, 18 Jahre nach dem PKW- auch den Motorrad-Führerschein zu erwerben. Beim dazu nötigen Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis habe ich ehrlicherweise angegeben, dass ich Dialysepatient bin. Nun habe ich ein wunderschönes Schreiben der Verkehrbehörde bekommen, nach dem ich als Dialysepatient nur bedingt geeignet bin, ein KFZ zu führen. Ich soll ein nephrologisches Gutachten beibringen, um meinen Lappen behalten zu dürfen. Das ich das selbst bezahlen muß, versteht sich von selbst. Außerdem soll dieses Gutachten ab jetzt einmal jährlich wiederholt werden.

Dem Schreiben liegt ein Formular bei, auf dem ich erkläre, dass ich mit diesem Vorgehen einverstanden bin und auf rechtliche Schritte verzichte.

Hat von Euch jemand mit einer solchen Sache Erfahrungen gemacht? Gibt es Leute, die gegen einen solchen Bescheid vor Gericht gezogen sind? Kennt jemand Urteile? Bevor ich unterschreibe, dass ich auf rechtliche Schritte verzichte, möchte ich meine Möglichkeiten kennen.

Vielen Dank für eventuelle Anregungen

joe

hallo hobbit,
das gleich ist mir auch passiert als ich damals den pkw führerschein gemacht habe. ich dumme kuh habe das nämlich auch angegeben. daraus hat sich ergeben das ich nun alle zwei jahre zum gesundheitsamt maschieren darf wo eine alte frau sitzt die sich auch noch doctor nennt. mir erklärt das mein krea zu hoch sei (während diazeit) *g* mir den Blutdruck misst und dafür dann auch noch 79 DM kassiert. es ist eine schweinerei wie damit geld gemacht wird. wenn man da wenigstens noch untersucht werden würde, aber nach 5 min ist alles vorbei. ich bin mal gespannt wie es dieses jahr sein wird. da lege ich nämlich einspruch ein weil ich nun tx bin.
aber da kannst du wohl nix machen.
viele grüße tina

Hallo,

wie immer: den Ehrlichen wird das Leben erschwert. Ich kenn mich auf dem Gebiet nicht gut aus. Aber: Wird das gleiche Verfahren auch bei Leuten angewandt die schon einen Herzinfarkt gehabt haben, oder Diabetikern oder anderen Risikogruppen? Zu unterschreiben daß man auf rechtliche Mitel verzichtet würde mir vom Prinzip her schon mißfallen. Schließlich geht es hir im Endeffekt um die Einschränkung von Mobilität (die von unser aller Kanzler immer gefordert wird, ok anderes Thema).
Vielleicht mal bei einem RA (Hallo Wartender bzw. Beuteltier)
anfragen.

Gruß Wolfgang

PS Motorradfahrer (Dialyse, TX) auf R1100RT

Hallo Hobbit!

Als ich Deinen Beitrag gelesen habe, habe ich mich furchtbar aufgeregt! Die Behörden werden offensichtlich immer bekloppter...aber wenn sie ja auch sonst nichts zu tun haben!

Ich frage mich allerdings, bei welcher Gelegenheit man den Gesundheitszustand bekannt geben muß?! Solche Fragen hatte ich zumindest nicht in meinem Antrag.

An Deiner Stelle würde ich mich dort auf nichts einlassen. Egal wie...ich würde dagegen angehen. Für mich hört es sich so an, als ob das Amt im Grunde genommen keine Handhabe hat Dir den Führerschein zu verweigern, geschweige denn ein Gutachten zu fordern. Aus welchem Grund sollten sie sich sonst bestätigen lassen das Du keinen rechtlichen Schritte einleitest?!

Ich habe vor 2 Jahren ein Taxi- und Personenbeförderungsschein gemacht. Dort mußte ich natürlich angeben das ich Dia-Patientin bin um abzuklären ob ich den Schein überhaupt machen darf. Da der Arzt vom Gesundheitsamt aber keine Verantwortung dafür übernehmen wollte, habe ich mir ein Gutachten von meinem Dialysearzt schreiben lassen. Im Endeffekt habe ich den Schein dann bekommen.
Es gibt nach dem Gesetz allerdings keinen Paragraphen der einem Dialysepatient das Taxifahren verbietet (im Gegensatz zu Diabetikern). Also aus welchem Grund sollte irgendjemand etwas dagegen haben das man als Dia-Patient einen Motorradführerschein macht?!

In welchem Bundesland wohnst Du? Vielleicht gibt es dort unterschiedliche Richtlinien?

Gruß Tanja

Ps.: Laß Dir nichts gefallen!

ich lache mich gleich kaputt, vor verzweiflung.
Die Straße ist voller idio..........., da schreit kein hahn nach.
Seit wann bitte, sind dialysepatienten nicht mehr in der lage auto oder motorrad zu fahren?
Ich würde nichts unterschreiben und es drauf an kommen lassen. Wo leben wir denn überhaupt?
Noch sind wir, verdammt noch mal, mündige bürger.
so, jetzt habe ich luft abgelassen .
Grüße an alle Mortorrad- und Autofahrer in DO und weiterhin gute fahrt
chrisi
I

hallo,
also ich habe vor 5 - 6 jahren den auto u. motorrad lappen gemacht ! ich habe auch angegeben das ich zu diesem zeitpunkt schon ca. 4 jahre an der hd bin dazu bin ich noch hochgradig schwerhörig. die einzigste einschränkung die ich habe ich muß nach 25 jahren der erteilung ein ärztlichen check machen ob ich noch fähig bin kraftfahrzeuge über 3,5 t zu bewegen ??? diese werden ggf. wieder erweitert.
gruß stephan

ich find das ja irgenwie diskriminierend, d.h. du hast ein kleines problem hier heißt es dia und rechtsmittel werden dir auch genommen und du bist ab sofort fußgänger. find ich echt toll, (
wie sollen dann viele dia-pat zum zentrum kommen oder sollen wir jetzt alle bus und bahn fahren, die ja soooooo kundenfreundlich sind. so ne blöde frage hatten die erst garnicht stellen dürfen. dem beamten gehört der führerschein abgenommen und die können dann rad oder bus fahren, die brauchen bewegung.
wieder mal typisch deutsch, hahahahaha.
lass dich vorher von einem ra beraten und unterschreib erst mal nix.
gruß thomas

Hallo joe,
bei mir war es folgendermaßen: Als ich unter Dialysebedingungen meinen Führerschein machte bin ich auch in die Fänge der Ärzteschaft geraten. Mußte mich damals (vor mittlerweile 16 Jahren) in der DDR beim med. Dienst des Verkehrswesen durchchecken lassen, einschl. Psychologen, und danach jedes Jahr wieder vorsprechen. Nach der Wende übernahm es dann der Amtsarzt vom Gesundheitsamt. Gelöhnt habe ich dafür ca. 50 DM. Hatte ich die Nachuntersuchung mal versäumt, meldete sich gleich die Führerscheinstelle bei mir und drohte mit Führerscheinentzug. Vor einigen Jahren konnte ich den Arzt selbst wählen, um das Gutachten zu erstellen. Mein Nephrologe hat das getan und nichts von der Notwendigkeit einer jährlichen Überprüfung darin erwähnt. Seitdem ist Ruhe.
Dialysepatienten sind halt nicht gesund, da wollen sich die Behörden absichern. Ich finde allerdings auch, dass zu viele Idioten im Straßenverkehr unterwegs sind, bei denen kein Mensch auf die Idee kommt eine Überprüfung der Fahrtüchtigkeit vorzunehmen.
Viele Grüße. Anja

Hallo Hobbit und alle anderen,
ich glaub mein Schwein pfeift! Genau, wo leben wir denn?
Die spinnen wohl, diese Beamten sollten sich mal auf Ihren
Gesundheitszustand (geistigen) überprüfen lassen.
Laß Dir das bloß nicht gefallen!

Gruß Bifi

Als ich den Führerschein 1974 machte, brauchte ich auch eine Bescheinigung vom Arzt. Der begründete damal, dass ein Patient in den USA mit eigenem Hubschrauber zur Dialyse flog und dass die Dialysebehandlung keine Auswirkung auf die Fahrtüchtigkeit hat.. Ich bin damals 3 mal die Woche nach Heidelberg (einfacher Weg 110 km) zur Dialyse mit dem eigenen Pkw über Jahre gefahren und hatte nie einen selbstverschuldenen Unfall.
Man darf das Thema nicht zu sehr an die Öffentlichkeit bringen. Keine schlafende Hunde wecken!

Also ich habe jetzt selber mal ein bißchen recherchiert. Nach § 11 FeV (Fahrerlaubnis-Verordnung) hat der Beamte des Straßenverkehrsamtes völlig korrekt reagiert. Die Anlage 4 zu der genannten Verordnung sieht eine regelmäßige ärztliche Überwachung für Dialysepatienten vor. Insofern ist nach Gesetzeslage unsere Fahrtüchtigkeit eingeschränkt. Wenn ich das richtig interpretiere, soll so sichergestellt werden, daß nicht durch eine der vielen (ja bekannten) Nebenerkrankungen die Fahrtüchtigkeit eingeschränkt ist, ohne das die Straßenverkehrsbehörde dies mitbekommt. Die Dialysepflichtigkeit alleine hingegen bedingt noch keine Einschränkung der Kraftfahreignung. Es bleiben also die Kosten, die natürlich an mir hängen bleiben.

Ich werde mich aber über de.soc.recht.straßenverkehr noch weiter schlau machen, welche Möglichkeiten ich habe und eventuelle Ergebnisse hier bekannt machen.

Ich finde übrigens grundsätzlich nicht verkehrt, daß unsere Behörden im Rahmen ihrer Möglichkeiten versuchen, untaugliche Fahrer vom Straßenverkehr fernzuhalten. Und den armen Beamten, der ja nur die Gesetzeslage umsetzt, anzugreifen finde ich dann völlig unpassend.

Meine Frage zielte darauf, herauszufinden, ob schon mal jemand gegen eine solche Auflage (erfolgreich) vorgegangen ist.

Gruß (und nicht für ungut)

joe

Gesetze sind dazu da, um geändert zu werden. Wahrscheinlich ist dies ein Gesetz aus den 70 er Jahren, als den Dialysepatienten wirklich noch ziemlich mies ging, kein Epo etc...
Frag doch mal björn (beuteltier).
ich kenne keinen einzigen dia-patienten der zum gesundheitscheck muss. also, ein bisschen kämpfernatur zeigen und nicht alles hinnehmen.
weck doch ruhig die schlafenden hunde, die können ganz schön wütend werden und zähne zeigen.
Was ist eigentlich mit herzkreislauf-kranken, diabetikern, asthmatikern, ms-kranken, alkoholikern, krebskranken, leberkranken, rheumakranken, bandscheibenpatienten, etc..... ?
oh gott, leute, die straßen werden leer, keine staus mehr (juchu)
:-) Christine

Hallo joe,
grundsätzlich find ich es auch richtig, Leute, die gesundheitlich nicht dazu in der Lage sind auch nicht am Straßenverkehr teilnehmen zu lassen. Chrisi hat da eine schöne Aufzählung gegeben, wen es alles treffen könnte. Niemand davon wird wirklich regelmäßig überprüft! Warum also wir Dialysepatienten? Ich selbst bin jedenfalls so verantwortungsbewußt und lasse von selbst mein Auto stehen, wenn ich mich nicht gut fühle.
Wie schon oben gesagt, seitdem mein Nephrologe das Gutachten für die Verkehrsbehörde geschrieben hat, habe ich nie wieder etwas von Kontrolle gehört. Anscheinend ist der Satz von Bedeutung: Nachuntersuchung in 1( oder auch 2) Jahren erforderlich.
Viele Grüße. Anja

All die von Dir aufgezählten Gruppen von Erkrankten unterliegen den gleichen oder härteren Restriktionen wie Dialysepatienten. Der Knackpunkt ist halt, ob die Kraftfahrzeugbehörde Kenntnis von der Erkrankung hat, da es keine Pflicht für irgendjemand gibt, diese Krankheiten an das Straßenverkehrsamt zu melden. Bei mir haben sie halt durch meine Angaben auf dem Antrag für den Mopped-Führerschein Kenntnis erhalten.

Ansonsten werde ich natürlich noch prüfen, welche rechtlichen Möglichkeiten ich habe (das hatte ich ja angekündigt). Aufwand und Ertrag (sprich die Erfolgschancen) müssen allerdings in einem vernünftigen Verhältnis stehen. Ich werde nicht den Michael Kohlhaas machen. So ein Verwaltungsgerichtsverfahren kostet ja auch ein bißchen.

Gruß

joe

kleinen vernünftigen vorschlag,
warum werden nicht alle aufofahrer alle 3-5 jahre gesundheitlich geprüft, zumindest sehtest, hörtest, reaktionstest, usw., von mir auch auf eigene kosten. Somit würde sich keiner benachteiligt fühlen und vernünftig wäre es allemal. Bei dem, was die Deutschen für ihr auto ausgeben, käme es auf die paar euro auch nicht mehr an.was meint ihr?
Grüße chrisi

Hallo Hobbit,
vor nunmehr 3 Jahren habe ich mit 34 noch meinen Motorradführerschein gemacht. War zu dem Zeitpunkt schon 7 Jahre dialysepflichtig. Ich brauchte eine Bescheinigung meines Nephrologen, dass ich körperlich in der Lage bin, ein Fahrzeug zu führen. Dies habe ich vorgelegt und keine weiteren Auflagen (Nachuntersuchungen) erteilt bekommen.
Gruss Anette